Die EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit ist eine Meilensteinmaßnahme, die von der EU als Teil der Digitalen-Dienstleistungen-Initiative (auch „Digitale Dekade“ genannt) verabschiedet wurde. Sie zielt auf die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen ab, im Einklang mit früheren Bemühungen der Vereinten Nationen und der EU. Ihr Endziel ist es, Produkte allgemein barrierefrei zu machen.
Die Richtlinie legt die Barrierefreiheitsanforderungen für bestimmte Produkte und Dienstleistungen fest und beseitigt gegenwärtige sowie zukünftige Barrieren für die Bewegungsfreiheit barrierefreier Produkte und Dienstleistungen. Im Einklang mit dem zuvor Gesagten zielt die Richtlinie darauf ab, die Zugänglichkeit dieser Produkte zu verbessern – durch die Vereinfachung und Vergünstigung der Produktionsverfahren und damit günstigere Preise für die Kunden. Die Richtlinie umfasst sowohl Produkte und Dienstleistungen, die aus der EU stammen, als auch solche, die von außerhalb der EU kommen.
Bezüglich der Produkte stipuliert die Richtlinie, dass sie so gestaltet werden müssen, dass ihr Nutzungspotenzial für Menschen mit Behinderungen maximiert wird. Diese Normen werden durch detaillierte Regeln für Produktdesign, Verpackung und Informationen durchgesetzt. Für die Zwecke dieser Richtlinie umfassen Produkte Hardwaresysteme für Universalrechner für Verbraucher sowie Betriebssysteme, Zahlungs- und andere Terminals.
Auf der anderen Seite wird ein ähnliches Regelwerk auf Dienstleistungen angewendet, die nun Informationen bereitstellen, barrierefreie Webseiten anbieten und Unterstützungssysteme für ihre Kunden installieren müssen. Die zuvor genannten Dienstleistungen umfassen Webseiten, E-Books, E-Commerce sowie andere Arten von Dienstleistungen.
Ein signifikanter Aspekt der Richtlinie ist, dass die Anforderungen für Kleinunternehmen und KMUs minimiert oder vollständig entfernt werden, damit sie diese Ziele erreichen können.
Die Richtlinie tritt am 25. Juni dieses Jahres in Kraft, sodass ihre Vorteile voraussichtlich sofort wirksam werden.
Verfasst von,
Daniel Vujacic, LL.M (UW)